Hessen Logo Oberlandesgericht Frankfurt am Main hessen.de| Inhaltsverzeichnis| Impressum| Hilfe

Anmelden

Ortsgerichte

Ortsgerichte sind als Hilfsbehörden der Justiz Partner für viele persönliche Angelegenheiten. Mehr als 900 Ortsgerichte in Hessen helfen Bürgern, Behörden und Gerichten schnell und kostengünstig bei der Bewältigung vieler Problemsituationen. In Hessen gibt es für jede Gemeinde mindestens ein Ortsgericht.

Auskünfte über Anschriften und Dienstzeiten des zuständigen Ortsgerichts erteilen Gemeinde- bzw. Stadtverwaltungen oder die Amtsgerichte.

Rechtsgrundlage der Ortsgerichte ist das Ortsgerichtsgesetz    

Jedes Ortsgericht hat mindestens fünf Mitglieder: die Ortsgerichtsvorsteherin oder den Ortsgerichtsvorsteher und vier Ortsgerichtsschöffen. Ortsgerichtsmitglieder sind Ehrenbeamte, die auf Vorschlag der Gemeinde von dem Vorstand des zuständigen Amtsgerichts ernannt werden.

 

In Ausübung ihres öffentlichen Amtes sind sie u.a. mit folgenden Aufgaben betraut:

- Beglaubigung von Unterschriften und Abschriften öffentlicher oder privater Urkunden;

- Sicherung von Nachlässen;

- Aufstellung von Nachlassinventaren;

- Erteilung von Sterbefallsanzeigen;

- Schätzung von Grundstücken, beweglichen Sachen und dergleichen
  auf Antrag eines Beteiligten oder auf Ersuchen einer Behörde;

- Mitwirkung bei der Feststellung von Grundstücksgrenzen.


Für die Amtshandlung des Ortsgerichts werden Gebühren nach der Gebührenordnung für die Ortsgerichte   im Lande Hessen vom 17. Oktober 1980 (GVBl. I S. 406) erhoben. Zur Zeit beträgt die Gebühr

- für eine Unterschriftsbeglaubigung 6,00 €,

- für die Erteilung einer Sterbefallsanzeige 6,00 € und

- für die Sicherung eines Nachlasses (im Wert von 25.000, -- bis 50.000, -- €) 48, 00 €

 

© 2017 Oberlandesgericht Frankfurt am Main . Zeil 42 . 60313 Frankfurt am Main

Downloads