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Terminierung im Strafverfahren gegen Özkan C. wegen Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung „Junud-al-Sham“ (letzte Aktualisierung: 27.2.2017)

Im Strafverfahren 5-2 OJs 8/16 - 5/16 hat der zuständige 5. Strafsenat das Hauptverfahren eröffnet und Verhandlungstermine bestimmt auf 30.3., 31.3., 24.4., 28.4., 4.5., 5.5., 18.5., 19.5., 26.5. und 1.6.2017, jeweils um 10.00 Uhr. Die Termine finden in Saal II des Gerichtsgebäudes E, Hammelsgasse 1, Frankfurt am Main statt.

Der Senat folgende sitzungspolizeiliche Verfügung erlassen.

Berufungsverfahren um Rechte an der Marke "Alnatura" (letzte Aktualisierung: 27.2.2017)

In dem Berufungsverfahren 6 U 216/15 um die Rechte an dem Markennamen "Alnatura" wurde der ursprünglich für den 9.2.2017 anberaumte Verhandlungstermin aufgehoben. Ein neuer Verhandlungstermin ist noch nicht bestimmt. Sobald dies der Fall ist, wird er an dieser Stelle bekannt gemacht.

In dem parallel geführten Rechtsstreit ist gegen das Urteil des Landgerichts Darmstadt vom 9.12.2016 (Aktenzeichen 14 O 240/15) ebenfalls Berufung eingelegt worden. Dieses Berufungsverfahren wird unter dem Aktenzeichen 12 U 13/17 geführt. Eine Terminsbestimmung hat noch nicht stattgefunden.

Terminierung im Srafverfahren gegen Abshir A. (letzte Aktualisierung: 27.2.2017)

Im Strafverfahren 5-2 StE 14/16 - 4 - 4/16 hat der zuständige 5. Strafsenat weitere Verhandlungstermine bestimmt auf 3.3. sowie 27.3.2017, jeweils um 10.00 Uhr. Die Termine finden in Saal II des Gerichtsgebäudes E, Hammelsgasse 1, Frankfurt am Main statt.

Der Senat hat folgende sitzungspolizeiliche Verfügung erlassen.

Berufungsverfahren um die Räumung der Frankfurter Galopprennbahn

Im Berufungsverfahren 2 U 174/16 um die Klage der Stadt Frankfurt am Main auf Räumung der Frankfurter Galopprennbahn wurde Verhandlungstermin bestimmt auf den 7.4.2017, 10.00 Uhr, Saal 106, Gerichtsgebäude D.

Anmerkung: Zu diesem Rechtsstreit gibt es unter dem 6.2.2017 auch eine Mitteilung unter der Rubrik Kurzmitteilungen.

Weitere Rechtsstreitigkeiten um die Frankfurter Galopprennbahn

In den Berufungssachen 4 U 261/16 und 4 U 280/16 um Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Frankfurter Galopprennbahn wurden Verhandlungstermine bestimmt auf den 19.4.2017, 10.30 Uhr bzw. 11.30 Uhr in Saal 106, Gerichtsgebäude D.

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